Der Online-Handel ist für Gründer und frisch gebackene Unternehmer auf der einen Seite ein ideales Betätigungsfeld. Die Gründungsbarrieren sind in kaum einem Bereich so niedrig wie im E-Commerce, die technische Infrastruktur ist weitgehend frei verfügbar und besondere berufliche Qualifikationen sind für den Start in diesem Umfeld auch nicht erforderlich. Dies sollte allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass Shop-Betreiber einer Reihe von rechtlichen Risiken ausgesetzt sind, die man kennen und konsequent umgehen sollte. Welche Risiken das sind und wie man sich davor umfassend schützen kann, das erfahren Sie im folgenden Beitrag.
Verbraucherschutz, Datenschutz und die Verbraucherrechterichtlinie
Es gibt eine Reihe von Rechtsbereichen, die für Online-Händler eine wichtige Rolle spielen. Häufig sind es gerade die Gründer und eher unerfahrenen Unternehmer, die entsprechende Regelungen und Bestimmungen schlichtweg übersehen. Hierzu kann es leicht kommen, da man ja den eigenen Online-Shop mehr oder weniger vom stillen Kämmerlein aus konzipieren und starten kann. Hierbei gibt es keine öffentlichen Kontrollmechanismen und niemanden, der einem sagt, was man rechtlich betrachtet zu tun und zu lassen hat. In dem Augenblick, in dem man den Shop nun aber online stellt, befindet man sich mit seinem Angebot plötzlich im öffentlichen Raum und ist dort mit allen juristischen Bestimmungen konfrontiert, die es gibt. Hat man während der Shop-Erstellung Fehler gemacht, so besteht ab jetzt das Risiko, das diese offensichtlich werden und anderen Menschen auffallen. Dies wiederum kann zu teuren Abmahnungen führen, die eine ernsthafte Gefahr für das Unternehmen darstellen. Hierzu aber gleich mehr.
Neben den allgemeinen rechtlichen Bestimmungen, die vor allem etwas mit dem Verbraucherschutz zu tun haben, sind es die zwei Rechtsbereiche Datenschutz und europäisches Verbraucherrecht, mit denen man als Online-Händler am häufigsten zu tun hat. Als Shop-Betreiber haben Sie es immer wieder mit den persönlichen Daten Ihrer Kunden zu tun. Hierbei unterliegen Sie bestimmten Sorgfaltspflichten. Verstöße dagegen können zu empfindlichen Geldbußen in erheblicher Höhe führen, die Ihr Unternehmen innerhalb von nur einem Augenblick wirtschaftlich ruinieren können.
Deutlich komplizierter ist der gesamte Online-Handel geworden, nachdem im Jahr 2014 die Verbraucherrechterichtlinie in Kraft getreten ist. Hierbei handelt es sich um eine Richtlinie der Europäischen Union, deren Aufgabe darin besteht, die rechtlichen Situationen der verschiedenen Mitgliedsstaaten in Bezug auf den E-Commerce zu vereinheitlichen. Schließlich sollen alle EU-Bürger problemlos in Shops in ganz Europa einkaufen können und sich dabei darauf verlassen, dass ihre Rechte einheitlich geschützt sind. Die Verbraucherrechterichtlinie hat dazu geführt, dass auch deutsche Online-Händler eine ganze Menge Dinge in ihren Shops ändern mussten. Dies betrifft vor allem den Umgang mit dem Widerruf von Bestellungen durch den Kunden.
Urheberrecht und irreführende Werbung: Hier lauern erhebliche rechtliche Risiken
Sie fragen sich, was Sie als Online-Händler wohl mit dem Thema Urheberrecht zu tun haben, wenn Sie nicht gerade mit Musik, mit Filmen oder mit Software handeln? Eine ganze Menge. Hierbei geht es vor allem um die Medien, die Sie verwenden, um Ihre Produkte vorzustellen und zu beschreiben, also Texte, Abbildungen und Videos. Ohne solche Inhalte wäre es gar nicht möglich, Ihrer Zielgruppe bestimmte Angebote näherzubringen. Doch Vorsicht: Wenn Sie unberechtigt solche Medien verwenden, deren Eigentümer die Nutzung nicht ausdrücklich freigegeben hat, dann bekommen Sie schnell erhebliche Probleme. Sie sollten daher grundsätzlich ausschließlich mit frei verfügbaren Inhalten arbeiten, die Ihnen zum Beispiel die Hersteller der jeweiligen Produkte zur Verfügung stellen. Noch besser ist es natürlich, wenn Sie Artikeltexte und Produktbilder selbst erstellen.
Wenn Sie sich dafür entscheiden, Ihre Produktbeschreibungen in Eigenregie zu verfassen, dann droht wiederum ein anderes Risiko. Hier müssen Sie nämlich unbedingt darauf achten, dass Sie nicht versehentlich irreführende Werbung einsetzen. Hiervon spricht der Jurist immer dann, wenn Sie den Verbraucher durch falsche oder auch durch fehlende Informationen täuschen. Hierbei kann es sich zum Beispiel um Übertreibungen und unzutreffende Superlative, um falsche Behauptungen und Versprechungen, um unlautere Vergleiche oder auch um das bewusste Weglassen von bestimmten Informationen und Angaben handeln. Diese sprachlichen Mittel führen zwar im ersten Moment vielleicht zu besseren Verkaufserfolgen, können sich aber mittel- und langfristig sehr negativ auswirken und führen außerdem schnell zu einem Vertrauensverlust auf Kundenseite.
Abmahnungen: So vermeidet man sie bereits im Vorfeld
Nun haben wir Ihnen einige Beispiele erläutert, an denen man erkennen kann, wie leicht es ist, als Online-Händler bewusst oder versehentlich gegen geltendes Recht zu verstoßen. Vielleicht fragen Sie sich jetzt, was denn eigentlich Schlimmes passiert, wenn Sie es mit den rechtlichen Bestimmungen als Shop-Betreiber nicht allzu genau nehmen. Als Konsequenz gegen entsprechende Verstöße drohen Ihnen Abmahnungen und dies ist mehr als ärgerlich. Bei einer Abmahnung handelt es sich um eine Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten sofort abzustellen und künftig zu unterlassen. Leider sind diese Abmahnungen mit hohen Kosten verbunden, die schnell in die Tausende gehen können.
Grundsätzlich besteht der beste Schutz gegen Abmahnungen darin, dass Sie konsequent alles unterlassen, was zu einer solchen Abmahnung führen könnte. Dazu müssen Sie sich aber erst einmal mit den wichtigsten rechtlichen Regeln auskennen, da Sie diese sonst ja nicht befolgen können. Das Online-Magazin INTERNETHANDEL beschäftigt sich in seiner aktuellen Ausgabe (Nr. 163, Mai 2017) mit genau diesem Thema und bietet seinen Lesern eine überaus gründliche und intensive Einführung in die Welt der rechtlichen Pflichten von Online-Händlern. Hier werden Sie Schritt für Schritt selbst zum Experten in Sachen Recht gemacht und erhalten neben viel fundiertem Fachwissen auch jede Menge praktische Tipps und Empfehlungen. Hierbei geht es unter anderem auch um die Frage, wie Sie das Risiko, Abmahnungen zu erhalten, signifikant senken können. Und darüber hinaus haben die erfahrenen Redakteure von INTERNETHANDEL alle Informationen zusammengestellt, die Ihnen zeigen, wie Sie reagieren sollten, wenn Sie doch einmal eine Abmahnung erhalten haben. Sie erfahren zum Beispiel, wer Ihnen überhaupt eine Abmahnung zustellen darf und woran Sie formale Fehler erkennen, die Sie dazu berechtigen, eine eingegangene Abmahnung sofort wirksam zurückzuweisen. Sie sehen also: Die Lektüre von INTERNETHANDEL lohnt sich und sorgt unmittelbar für mehr Rechtssicherheit im eigenen Shop.
Mario Günther ist Chefredakteur von INTERNETHANDEL. Das Fachmagazin umfasst die Vorstellung neuer Geschäftsideen, Schritt für Schritt-Anleitungen für Gründer, Tipps aus den Bereichen Steuer & Recht, umfangreiche Softwaretests sowie regelmäßige Interviews mit Deutschlands besten Online-Händlern.
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